Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Werbeschaltungen auf der Internet-Plattform www.owl-infoliner.de
SchulzeOnlineService UstID DE195191794
Doris Schulze
Reisental 25a
32689 Kalletal nachfolgend OWL-Info
- Geltungsbereich
- Regeln im OWL-Info-Werbenetzwerk
- Rechnungsmodus
- Haftungsausschluss
- Verfügbarkeit
- Zahlung
- Datenschutz und Vertraulichkeit
- Änderungen der Teilnahmebedingungen
- Allgemeines
- Salvatorische Klausel
1. Geltungsbereich 1.1. Der Werbetreibende schließt mit SchulzeOnlineService, im folgenden OWL-Info genannt, Verträge bzgl. der Schaltung von Hyperlinks (Werbebanner, Buttons, Textlinks o.ä.) auf den Websites von OWL-Info ab. OWL-Info erhält vom Werbetreibenden Provisionen auf Pauschal-(Textlink, Banner), bzw. auf Abonennten- (Newsletter) Basis. Die Provisionsraten werden von OWL-Info individuell vor Vertragsbeginn festgelegt. 1.2. Zwischen OWL-Info und dem Werbetreibenden gilt ein Vertrag als geschlossen, sobald der Werbetreibende die Bewerbung um einen Werbeplatz auf den Seiten von OWL-Infoliner.de akzeptiert hat. OWL-Info hat das Recht, Werbetreibende abzulehnen. 1.3. Die für Werbetreibende gültigen, allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von OWL-Info zur Teilnahme am OWL-Info-Werbeprogramm sind dem Werbetreibenden bekannt. 1.4. Mit der Absendung der Bewerbung um einen Werbeplatz gelten diese Teilnahmebedingungen (AGB) seitens des Werbetreibenden als angenommen. 1.5. OWL-Info stellt dem Werbetreibenden die Möglichkeiten (vorrangig begrenzten Webspeicherplatz) zur Darstellung der Werbemaßnahmen zur Verfügung. Der Werbetreibende hat natürlich auch das Recht eigene Quellen, zur besseren Verfolgung der Wirkungsweise, zu benutzen. Seitenanfang
2. Regeln im OWL-Info-Werbenetzwerk 2.1. Dem Werbetreibenden ist bekannt, dass OWL-Info einen Link, der auf die Website des Werbetreibenden verweist, in Form eines Werbebanners oder eines Texthinweises, setzt. Auf die Art und die Platzierung des Hyperlinks kann der Werbetreibende durch die individuelle Vereinbarung direkt mit dem Sparteufel Einfluss nehmen. 2.2. Dem Werbetreibenden ist bekannt, dass sowohl die inhaltliche als auch die formale Gestaltung sowie die Pflege der Webseiten ausschließlich im Verantwortungsbereich von OWL-Info liegt. 2.3. Der Werbetreibende hat gegenüber OWL-Info jederzeit die Möglichkeit, der Verwendung seines Hyperlinks zu dessen Website zu widersprechen. In diesem Fall kann der Werbetreibende den Vertrag mit OWL-Info aufkündigen und weitere Vergütungen nicht mehr vornehmen. OWL-Info übernimmt keine Gewähr bzw. Haftung dafür, dass der entsprechende Link auch tatsächlich von der Website von OWL-Infoliner.de entfernt wird. 2.4. Es obliegt dem Werbetreibenden, vor Vertragsabschluss zu prüfen, ob die Webseite(n) von OWL-Info rechtswidrige oder andere für ihn nicht akzeptable Inhalte aufweist. 2.5. OWL-Info behält sich vor, jeder Zeit Änderungen in der Gestaltung und im Inhalt vorzunehmen. Für Schadensersatzansprüche, Haftungsansprüche und sonstige Kosten, die durch die Einstellung eines Hyperlinks auf sparteufel.de mit rechtswidrigem Inhalt oder für den Werbetreibenden nicht akzeptablen Inhalte entstehen, haftet daher ausschließlich der Werbetreibende. Der Werbetreibende haftet gegenüber OWL-Info ausschließlich für einen evtl. Schaden, welcher durch die Erstellung des Hyperlinks entsteht. Eine Haftung seitens OWL-Info ist ausdrücklich ausgeschlossen. 2.6. OWL-Info behält sich das Recht vor, im Einzelfall Werbetreibende ohne Vorankündigung von der Teilnahme an dem Werbenetzwerk von OWL-Info auszuschließen. Dies gilt insbesondere in Fällen von Vertragsverstößen oder wenn auf der(n) Seite(n) der Website(s) Gewaltdarstellung, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich, Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alter erscheinen und/oder Hyperlinks auf andere Sites mit entsprechenden Inhalten vorhanden sind. 2.7. Bei OWL-Info sind ausschließlich Websites in deutscher Sprache zugelassen. Seitenanfang
3. Rechnungsmodus 3.1. OWL-Info erstellt für jeden Werbetreibenden eine Rechnung pro Buchung einer Werbeeinheit. Der Werbetreibende hat das in Rechnung gestellte Entgelt mit sofortiger Wirkung zu begleichen. Dies gilt insbesondere bei Werbeverlängerungen. Andernfalls behält sich OWL-Info eine unverzügliche und fristlose Kündigung vor. Seitenanfang
4. Haftungsausschluss4.1. Der Werbetreibende haftet gegenüber OWL-Info für die von ihm zur Verfügung gestellte Werbung. Der Werbetreibende stellt OWL-Info von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die OWL-Info dadurch entstehen, dass ein Anspruch gegen sie geltend gemacht wird, demzufolge verwendete Werbung des Werbetreibenden gegen das Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen. Seitenanfang
5. Verfügbarkeit 5.1. OWL-Info wird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben um zu gewährleisten, dass das Online-System 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit OWL-Info verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das Online-System gleichwohl ausfallen, wird sich OWL-Info im Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Der Werbetreibende erkennt an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Transaktionen vom Online-System nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein Anspruch gegen OWL-Info seitens der Betroffenen besteht hieraus nicht. Seitenanfang
6. Zahlung 6.1. Mit Vertragsabschluss bzw. Vertragsverlängerung wird der Entgeldbetrag fällig. Eine Verlängerung des Vertrages ist spätestens 10 Tage vor Ablauf des bestehenden Vertrages anzuzeigen. Der Entgeltbetrag wird bei einer Vertragsverlängerung nach den jeweiligen Konditionen neu verhandelt. Der Werbetreibende hat bei Verlängerung keinen Anspruch auf Fortführung seiner bestehenden Preiskonditionen. 6.2. Zum Betrieb einer Werbeschaltung ist vor deren Freigabe und Veröffentlichung bei OWL-Info vom Werbetreibenden eine Zahlung auf das Konto von SchulzeOnlineService entsprechend des Vertragsschlusses zu leisten. 6.3. Im Falle einer Beendigung der Werbepartnerschaft, seitens des Werbetreibenden, wird dem Werbetreibenden kein bereits geleistetes Entgelt erstattet. Dagegen verpflichtet sich OWL-Info bei einer Kündigung der Werbepartnerschaft, seitens OWL-Info, die zuviel gezahlten Beträge entsprechend der verbleibenden Restlaufzeit zu erstatten. 6.4. Das vom Werbetreibenden an OWL-Info zu zahlende Entgeld errechnet sich aus den zwischen dem Werbetreibenden und OWL-Info vereinbarten Zahlungen nach individueller Absprache und orientiert sich an der von OWL-Info veröffentlichten Preisliste. 6.5. Alle Angaben der Preisliste unterliegen keiner Gewähr und dienen lediglich der Orientierung. OWL-Info behält es sich vor, die Preisliste nach eigenem Ermessen anzupassen. Bereits bestehende Verträge sind im laufenden Werbezeitraum davon nicht betroffen.
Die in der Preisliste veröffentlichten Angaben verstehen sich in Euro und beinhalten die Mehrwertsteuer nach deutschem Recht. 6.6. Die Rechnungserstellung pro Werbezeitraum erfolgt per Email. Zahlung ist innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu leisten. 6.7. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist OWL-Info berechtigt, das bzw. die Programme des Werbetreibenden bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen von den Seiten von OWL-Info zu entfernen. 6.8. Das Werbeentgelt wird nicht verzinst. Seitenanfang
7. Datenschutz und Vertraulichkeit 7.1. OWL-Info verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste Datenschutz Gesetzes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschl. gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten. 7.2. Die Parteien werden sämtliche Daten und Erkenntnisse, die sie aufgrund dieses Vertrags und seiner Durchführung über die jeweils andere Partei oder deren Geschäft erworben haben, streng vertraulich behandeln.
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8. Änderungen der AGBs 8.1. Änderungen dieser AGBs sind jederzeit möglich. Sie werden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen angekündigt und allen Betroffenen per Email und über das Online-System zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen AGBs als angenommen. Seitenanfang
9. Allgemeines 9.1. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. OWL-Info verweist in seinen Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt: OWL-Info erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich OWL-Info ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und Mitgliedseiten auf ihrer Website und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen. 9.2. Für die vorliegenden AGB's gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist Lemgo. Seitenanfang
10. Salvatorische Klausel 10.1. Sollten Bestimmungen der vorliegenden Bestimmungen im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.
Kalletal, März 2003 |